Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat gegen zwei Jugendliche Anklage wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung erhoben. Den beiden wird vorgeworfen im Mai auf einem Schützenfest in Löningen im Kreis Cloppenburg zu einem Lied die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandiert zu haben. Die Angeschuldigten sollen die Tathandlung als solche eingeräumt haben. Gegen drei weitere Beschuldigte ist das Verfahren eingestellt worden. Ihnen konnte nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachgewiesen werden, ebenfalls volksverhetzende Parolen gerufen zu haben.
WEITERE BEITRÄGE AUS „Blaulicht“
Deutschlandweite Grenzkontrollen: So läuft es an der Deutsch-Niederländischen Grenze
16.09.2024 17:49 UhrUm illegale Migration einzudämmen, hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vergangene Woche Kontrollen an allen Deutschen Grenzen angekündigt – seit Mitternacht ist es nun soweit. Die Kräfte der...
Weder Staus noch lange Wartezeiten bei Kontrollen an Deutsch-Dänischer Grenze
16.09.2024 09:25 UhrDie Maßnahmen der Bundesregierung gegen illegale Einwanderung werden seit Mitternacht in Schleswig-Holstein umgesetzt. Nun werden Reisende aus Dänemark wieder vermehrt kontrolliert, zunächst stichprobenartig. Zu den befürchteten Staus...
Schmuggler bei Grenzkontrolle in Niedersachsen gefasst
16.09.2024 08:33 UhrBei den seit Mitternacht angeordneten stationären Kontrollen an den Landgrenzen von Deutschland zu den Niederlanden haben Bundespolizist:innen Drogenschmuggler erwischt. Die drei Männer seien mit Haschisch im Kofferraum...
Verkehrschaos in Hamburg durch Sperrung der Norderelbbrücke und Unfall am Elbtunnel
13.09.2024 16:52 UhrDie Autobahn 1 über die Norderelbbrücke ist am Freitag zu einem Nadelöhr geworden. Am Donnerstag war schon ein Fahrstreifen in Richtung Norden gesperrt, am Freitag dann noch...
Waffenverbotszone in Hannover ausgeweitet
13.09.2024 15:48 UhrAb Freitagabend wird die Waffenverbotszone in Hannover (Niedersachsen) erweitert. Die Bereiche am Steintor und nördlich des Hauptbahnhofs werden miteinander verbunden. Künftig gehört also auch der Hauptbahnhof und...
Cornern im Party-Viertel: Unterwegs mit dem Nachtbeauftragten von St. Pauli
13.09.2024 14:45 UhrAuf St. Pauli, Hamburgs Vergnügungsviertel, treffen auf engstem Raum Feierwütige, Gastronom:innen und Anwohnende aufeinander. Natürlich kommt es da immer wieder zu Konflikten: zu laut, zu viel Müll,...