Belit Onay warnt Grüne vor Anbiederung

Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay hat seine Partei dazu aufgefordert, weiterhin klare grüne Positionen in der Migrationspolitik und beim Klimaschutz einzunehmen. «Bündnisfähigkeit entsteht nicht dadurch, dass man alle Positionen räumt», sagte der Grünen-Politiker im «Welt»-Interview. «Der Verlust an Sympathie, die Angriffe, denen wir Grüne derzeit ausgesetzt sind, gehen nicht dadurch weg, dass man sich hinreichend anschmiegsam zeigt und möglichst pragmatisch erscheint.»

Der zum linken Parteiflügel zählende Onay kritisierte, die Grünen seien in der Migrationspolitik und beim Klimaschutz in ihrer Argumentation «nicht mehr so klar, wie es das Thema offensichtlich erfordern würde». 

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist aus Onays Sicht der «richtige Kandidat» für die Bundestagswahl, wenn es ihm gelinge, «unsere grünen Themen noch deutlicher als bisher rüberzubringen. Anbiederung an andere Parteien, wie ich sie bei uns Grünen zuletzt immer mal wieder beobachten konnte, macht uns dagegen mit Sicherheit nicht attraktiver.»

Kritik übte Onay am Parteiaustritt zahlreicher Vorstandsmitglieder der Grünen Jugend. Er könne zwar die Kritik zum Teil nachvollziehen, halte aber den Parteiaustritt für «extrem falsch».