Kiel (dpa/lno) –
Der schleswig-holsteinische FDP-Vorsitzende Christopher Vogt hat das Strategiepapier seiner Partei zum Ausstieg aus der Ampelkoalition hart kritisiert. «Die Wortwahl ist irritierend unprofessionell und schlichtweg unangemessen», teilte Vogt auf dpa-Anfrage mit. Er erwarte in der Zentrale einer traditionsreichen liberalen Partei deutlich mehr Professionalität.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai erklärte inzwischen seinen Rücktritt und reagierte damit auf das sogenannte «D-Day»-Papier, das am Vortag bekanntgeworden war. Es enthält ein detailliertes Szenario für den Ausstieg der FDP aus der Ampel mit SPD und Grünen.
In dem Papier ist zum Beispiel davon die Rede, dass der «ideale Zeitpunkt» für einen avisierten Ausstieg aus der Koalition zwischen dem 4. und 10. November liegen könnte. Am 6. November kam es tatsächlich zum Bruch des schon lange kriselnden Bündnisses – indem Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Sitzung des Koalitionsausschusses Lindner als Finanzminister entließ.
Vogt sagte, seit dem Spätsommer sei klar gewesen, dass es im Herbst entweder gemeinsam überzeugende Lösungen für zentrale Probleme wie vor allem die Wirtschaftslage geben müsse oder diese Koalition ein Ende finden würde. Das sei sehr deutlich kommuniziert worden, und alle Koalitionsparteien hätten seitdem intern verschiedene Szenarien diskutiert. «Dieses Papier ist jedoch einer liberalen Partei in Form und Inhalt unwürdig», so Vogt.
«Zudem müssen die Bürgerinnen und Bürger wie auch die Mitglieder der eigenen Partei den Eindruck gewinnen, hier während der vergangenen Wochen getäuscht worden zu sein. Da geht es mir im Übrigen nicht anders», sagte der Landesvorsitzende. «Dass der Generalsekretär und der Bundesgeschäftsführer von ihren Ämtern zurückgetreten sind und hier Verantwortung übernehmen, ist ein wichtiges Signal und macht auch den Weg frei für einen Neuanfang in der Bundesgeschäftsstelle.»
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