BSW-Verband Schleswig-Holstein gegründet – Hamburg wartet

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat nun auch einen Landesverband in Schleswig-Holstein und ist damit kurz vor der vorgezogenen Bundestagswahl in 15 der 16 Bundesländer vertreten. Auf dem Landesparteitag am Samstag in Kiel wurden Martina Möller und Milad Salami als Doppelspitze gewählt. Nach Angaben eines Sprechers erhielten beide jeweils 82,3 Prozent der Stimmen. Am Gründungsparteitag hätten 34 der bislang 40 Parteimitglieder in Schleswig-Holstein teilgenommen. 

Die 51-jährige Möller ist den Angaben zufolge im öffentlichen Dienst beschäftigt, der 30-jährige Salami als Lehrer tätig. Beide seien zuvor parteipolitisch nicht aktiv gewesen. Sie führen auch die Landesliste des BSW für die Bundestagswahl an. Salami setzte sich laut Mitteilung in einer Kampfabstimmung um Platz eins gegen einen Mitbewerber durch. Möller wurde auf Listenplatz zwei gesetzt. Zu ehrenamtlich tätigen BSW-Landesgeschäftsführern wurden laut Mitteilung Michael Radovici und Stefan Rudau gewählt.

 «Im Fokus steht jetzt natürlich erst einmal die Bundestagswahl», erklärte Salami. Erst danach werde Zeit für Landespolitik sein. Die Co-Vorsitzende Möller machte aber bereits deutlich, dass das BSW auch zur Landtagswahl antreten wolle. «Also haben wir bis 2027 Zeit, unsere Strukturen aufzubauen und ein klares landespolitisches Profil zu entwickeln», sagte sie laut Mitteilung. 

Geplante Gründung in Hamburg verschoben 

Die für Sonntag in Hamburg geplante letzte Gründung eines Landesverbandes musste indes verschoben werden. Wie der Parteisprecher erklärte, war dem Bündnis der für den Parteitag angemietete Raum kurzfristig gekündigt worden. Laut Mietklausel hätten Name und Logo des Vermieters nicht auf öffentlichen Ankündigungen oder Einladungen zu lesen sein dürfen. Dagegen sei verstoßen worden. Für die Parteigründung, die damit verbundene Vorstandswahl sowie die Aufstellung der Liste zur Bürgerschaftswahl in Hamburg werde zeitnah ein neuer Termin festgelegt, hieß es.

Das BSW hat in Hamburg den Angaben zufolge knapp 30 Mitglieder, die zu der Gründungsversammlung eingeladen waren – darunter auch Musiker Joachim Witt («Goldener Reiter», «Die Flut»), der in Hamburg Mitglied ist.