Bei den Bund-Länder-Gesprächen über die Corona-Lage hat sich nach Worten von Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) grundsätzlich eine breite Zustimmung zu einer allgemeinen Impfpflicht gezeigt. Diese Tendenz sei aus den Redebeiträgen klar geworden.
Andreas Bovenschulte (SPD), Bürgermeister von Bremen und Präsident des Bremer Senats. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa/Archivbild
Allerdings gebe es noch viele offene Fragen, sagte Bovenschulte am Dienstag nach der Videokonferenz, an der unter anderen die Ministerpräsidenten, die geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr voraussichtlicher Amtsnachfolger Olaf Scholz (SPD) teilnahmen.
Es müsse zum Beispiel geklärt werden, ob sich eine solche Pflicht auch auf Kinder und Jugendliche erstrecke, was er nicht befürworten würde. Auch müsse die Frage der Ausnahmetatbestände für eine Impflicht beantwortet werden. „Beschränkt sich das auf medizinische Gründe, oder gibt es auch andere Gründe wie etwa religiöse Überzeugungen?“
Zudem stelle sich die Frage, wie man eine allgemeine Impfpflicht durchsetzen wolle, mit Zwang oder Bußgeldern, mit Ersatzwangshaft? „Das sind ganz wichtige Fragen“, so Bovenschulte. Auch gebe es bislang kein allgemeines Impfregister in Deutschland. Das müsse vor einer Impfpflicht aufgebaut werden.
Mit dpa
