Hamburg (dpa/lno) –
Für Hamburgs Grünen-Spitze zeugt der angekündigte Rückzug des Bundesvorstands von großem Verantwortungsbewusstsein für die Partei und auch das gesamte Land. «Wir haben größten Respekt für diesen Entschluss und bedanken uns beim Bundesvorstand für seinen unermüdlichen Einsatz in diesen schwierigen Zeiten», erklärten die Hamburger Grünen-Vorsitzenden Maryam Blumenthal und Leon Alam. Mit dem Rücktritt mache der Bundesvorstand den Weg frei für einen Neuanfang.
Blumenthal und Alam: «Sicherheit und Orientierung geben»
«Jetzt gilt es, Sicherheit und Orientierung zu geben», betonten Blumenthal und Alam. Die Entscheidung für die strategische Neuaufstellung der Partei auf Bundesebene liege nun bei den Mitgliedern, die im November in Wiesbaden einen neuen Bundesvorstand wählen. Die Bundestagswahl im kommenden Jahr werde eine Richtungswahl. «Es geht um die Zukunft dieses Landes, um Zusammenhalt, Klimaschutz und soziale Sicherheit.»
In Hamburg wird bereits am 2. März eine neue Bürgerschaft gewählt, die einzige Wahl auf Landesebene vor der Bundestagswahl am 28. September. Die Grünen streben dabei an, die regierende SPD unter Bürgermeister Peter Tschentscher zu überholen und mit der bisherigen Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank eine neue Erste Bürgermeisterin zu stellen. SPD und Grüne koalieren in Hamburg seit 2015. «Den Neuanfang im Bund nehmen wir als Rückenwind mit in den anstehenden Hamburger Wahlkampf und senden mit unserer erfolgreichen Regierungsarbeit hier in Hamburg auch positive Signale in den Bund.»
Fegebank: «Ganz viel Respekt für eure Entscheidung»
Zuvor hatte Fegebank dem angekündigten Rückzug des Grünen-Bundesvorstands bereits viel Anerkennung gezollt. «Ganz viel Respekt für eure Entscheidung und die klare Kommunikation», schrieb sie auf der Plattform X zur Ankündigung der Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour. Beide hätten tolle Arbeit für die Partei geleistet. Außerdem zeige das Vorgehen: «Politische Verantwortung is still a thing. Jetzt alle Kraft auf Neuanfang. Mit Mut & Zuversicht.»
Die Grünen hatten bei den vier zurückliegenden Wahlen – der Europawahl und den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg – drastische Verluste erlitten. In Brandenburg haben sie ihr Ergebnis mehr als halbiert. Aus zwei Landtagen flogen sie hinaus. Allein in Sachsen gelang ihnen knapp der Wiedereinzug ins Landesparlament. «Es braucht neue Gesichter, um die Partei aus dieser Krise zu führen», sagte Lang.
Lang und Nouripour Anfang 2022 zu Co-Vorsitzenden gewählt
Lang und Nouripour waren Ende Januar 2022 zu Co-Vorsitzenden gewählt worden – als Nachfolger von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock nach deren Eintritt in die Regierung. Beide waren im November 2023 im Amt bestätigt worden – damals wurde der aktuelle Bundesvorstand eigentlich für zwei Jahre gewählt.
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