Hamburg (dpa) –
Grünen-Spitzenkandidat und Vizekanzler Robert Habeck kann dem Plan des Facebook-Konzerns Meta zur Lockerung seiner Regeln nichts abgewinnen. «Freiheit heißt nicht Regellosigkeit», sagte der Kanzlerkandidat in Hamburg bei einem Wahlkampftermin. Das gelte für das Zusammenleben, das gelte für eine Demokratie, und das sollte auch in den virtuellen Räumen gehen, betonte er. Es sei ein Irrtum, zu glauben, dass es mehr Freiheit gebe, wenn alles möglich sei. «Deswegen (…) finde ich das nicht begrüßenswert, was Herr Zuckerberg da gemacht hat.»
Meta-Gründer Mark Zuckerberg hatte zuvor umfassende Änderungen bei der Moderation von Online-Inhalten angekündigt. Er begründete dies in einem bei Facebook veröffentlichten Video mit der Notwendigkeit, nach Jahren kontroverser Debatten über Online-Inhalte und deren Regulierung neue Schwerpunkte zu setzen. Die jüngsten US-Präsidentschaftswahlen hätten einen «kulturellen Wendepunkt» markiert. «Wir werden zu unseren Wurzeln zurückkehren, Fehler reduzieren, unsere Regelwerke vereinfachen und die freie Meinungsäußerung auf unseren Plattformen wiederherstellen.»
Dafür werde der Konzern – zunächst in den USA – die Zusammenarbeit mit Faktenprüfern beenden und ein System ähnlich den «Community Notes» von X einführen. Seit 2016 setzt Meta auf ein Faktencheck-System, das unabhängige Organisationen in zahlreichen Ländern und Sprachen einbindet.
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