Leonhard: Diskussion um Kanzlerkandidaten ist «falsch»

Hamburgs SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard hält die Kanzlerkandidaten-Debatte in ihrer Partei um Olaf Scholz und Boris Pistorius für wenig hilfreich. «Ich finde es falsch, diese Diskussion überhaupt zu führen», sagte die Wirtschaftssenatorin der «Hamburger Wochen-Mopo» (Freitag).

Die SPD wolle zeigen, worum es der Partei in diesem Land gehe, etwa darum, die Rente abzusichern, den Industriestandort Deutschland stark zu machen oder sich außen- und sicherheitspolitisch weiterhin mit der nötigen Vernunft zu positionieren. «Diesen Fokus auf die echten Aufgaben, die vor uns liegen, brauchen wir jetzt und keine Diskussionen über Spitzenpersonal.»

Die SPD Hamburg hat sich zuletzt bereits klar auf den früheren Hamburger Bürgermeister und Parteichef Scholz festgelegt. «Der Hamburger Landesverband und auch die sieben Hamburger Kreise sind in dieser Frage sehr klar: Wir unterstützen Olaf Scholz sowohl als Kanzler als auch als Kanzlerkandidaten», hatte ein Parteisprecher der Deutschen Presse-Agentur gesagt. Daran werde sich auch nichts ändern.

Leonhard: Zusammenlegen der Bundestags- und Bürgerschaftswahl schwierig

Ein Zusammenlegen der Bundestags- und Bürgerschaftswahl an einem Tag hält Leonhard für schwierig. «Selbst wenn man das wollte, ist es gar nicht ohne weiteres möglich.» Die Bürgerschaft habe für Hamburg einen Wahltermin beschlossen, «und daran bemessen sich viele Fristen, die derzeit bereits laufen».

Nachträglich diesen Termin zu verändern sei keine rein organisatorische Frage, sondern auch verfassungsrechtlich schwierig. CDU, Linke und die FDP hatten zuletzt gefordert, die voraussichtlich am 23. Februar stattfindende vorgezogene Bundestagswahl und die Bürgerschaftswahl am 2. März zusammenzulegen.

Die SPD-Vorsitzende kann sich eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition nach der Bürgerschaftswahl vorstellen. «Es spricht etwas dafür, die bewährte Zusammenarbeit mit den Grünen fortzusetzen.» Auch, weil in Hamburg gelungen sei, woran die Ampel im Bund gescheitert sei, nämlich in schwierigen Zeiten die eigenen Interessen hintanzustellen und nach guten Lösungen für die Stadt zu suchen. Leonhard betonte aber zudem: «Klar ist aber auch: Im Zweifel könnten wir auch mit anderen zusammenarbeiten.» SPD und Grüne regieren seit 2015 in Hamburg gemeinsam.