Madsen mahnt vor Konferenz mehr Tempo bei Rüstung an

Mehr Tempo fordert Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen bei der Rüstungspolitik. (Archivbild) Frank Molter/dpa
Mehr Tempo fordert Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen bei der Rüstungspolitik. (Archivbild) Frank Molter/dpa

Kiel/Oldenburg (dpa/lno) –

Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen hat deutlich mehr Tempo bei Investitionen in die Wehrtechnik gefordert. «Auch zweieinhalb Jahre nach der „Zeitenwende-Rede“ von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt von den 100 Milliarden Euro zu wenig in den Auftragsbüchern unserer Betriebe an», sagte Madsen (CDU) im Vorfeld eines Treffens der Ressortchefs der norddeutschen Länder im niedersächsischen Oldenburg. Er bezeichnete eine rasche Umsetzung als ein echtes Konjunktur-Programm.

Die Wirtschaftsminister der fünf norddeutschen Bundesländer wollen am Donnerstag (9.00 Uhr) über die Stärkung der maritimen Industrie und der Häfen beraten. Bei dem Treffen stehen auch der Ausbau der erneuerbaren Energien, die Zusammenarbeit beim Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft und die Verteidigungsindustrie auf der Tagesordnung, wie das niedersächsische Wirtschaftsministerium mitteilte. 

Nach Ansicht Madsens wird Russland spätestens 2029 militärisch so stark sein, dass es für Europa eine ernste Bedrohung darstellt. «Was wir in Deutschland in einem jahrelangen Prozess an Panzern und Artillerie produzieren, läuft in Russland innerhalb von zwei bis drei Monaten vom Band.» Beschaffungen müssten deshalb deutlich beschleunigt werden und die maritime Rüstungsindustrie enger zusammenarbeiten. «Sie ist eine innovative, leistungsstarke und international wettbewerbsfähige Branche und für die Küstenländer von besonders hoher Bedeutung.»

© dpa-infocom, dpa:241114-930-288293/1

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