BSW-Verband Schleswig-Holstein gegründet – Hamburg kommt

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist nun mittlerweile fast in ganz Deutschland vertreten. Seit dem Wochenende hat es nun auch einen Landesverband in Schleswig-Holstein und ist damit kurz vor der vorgezogenen Bundestagswahl in 15 der 16 Bundesländer vertreten. Nun steht nur noch Hamburg aus. 

Doppelspitze beim BSW in Schleswig-Holstein

Auf dem Landesparteitag am Samstag in Kiel wurden Martina Möller und Milad Salami als Doppelspitze gewählt. Nach Angaben eines Sprechers erhielten beide jeweils 82,3 Prozent der Stimmen. Am Gründungsparteitag hätten 34 der bislang 40 Parteimitglieder in Schleswig-Holstein teilgenommen. Das Treffen fand weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit, lediglich zu Beginn der Versammlung waren Medien zugelassen.

Die 51-jährige Möller ist den Angaben zufolge im öffentlichen Dienst beschäftigt, der 30-jährige Salami als Lehrer tätig. Beide seien zuvor parteipolitisch nicht aktiv gewesen. Sie führen auch die Landesliste des BSW für die Bundestagswahl an. Salami setzte sich laut Mitteilung in einer Kampfabstimmung um Platz eins gegen einen Mitbewerber durch. Möller wurde auf Listenplatz zwei gesetzt. Zu ehrenamtlich tätigen BSW-Landesgeschäftsführern wurden laut Mitteilung Michael Radovici und Stefan Rudau gewählt.

«Im Fokus steht jetzt natürlich erst einmal die Bundestagswahl», erklärte Salami. Erst danach werde Zeit für Landespolitik sein. Die Co-Vorsitzende Möller machte aber bereits deutlich, dass das BSW auch zur Landtagswahl antreten wolle. «Also haben wir bis 2027 Zeit, unsere Strukturen aufzubauen und ein klares landespolitisches Profil zu entwickeln», sagte sie laut Mitteilung. 

Geplante Gründung in Hamburg um eine Woche verschoben 

Eigentlich sollte am Sonntag auch der letzte der 16 BSW-Landesverbände in Hamburg gegründet werden. Doch der Termin war wenige Tage zuvor kurzfristig abgesagt worden. Grund für die Absage war, dass dem Bündnis der angemietete Raum für den Parteitag kurzfristig gekündigt worden war. Laut Mietklausel hätten Name und Logo des Vermieters nicht auf öffentlichen Ankündigungen oder Einladungen zu lesen sein dürfen. Dagegen sei verstoßen worden. 

Der letzte verbliebene weiße Fleck auf der Landkarte soll aber schon innerhalb von einer Woche verschwinden. Die Gründungsversammlung in Hamburg ist nun für das vierte Adventswochenende geplant, wie ein Parteisprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte. Die Einladungen für die Parteigründung, die damit verbundene Vorstandswahl sowie die Aufstellung der Liste zur Bürgerschaftswahl in Hamburg sollen voraussichtlich am Montag verschickt werden. 

Das BSW hat in Hamburg den Angaben zufolge knapp 30 Mitglieder, die zu der Gründungsversammlung eingeladen waren – darunter auch Musiker Joachim Witt («Goldener Reiter», «Die Flut»), der in Hamburg Mitglied ist.