Scheibe von SPD-Büro in Kiel beschmiert und beschädigt

Unbekannte haben die Scheibe eines SPD-Büros im Kieler Stadtteil Gaarden beschädigt und beschmiert. Das Büro gehört dem SPD-Bundestagsabgeordneten Mathias Stein, der gleichzeitig Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) ist.

Das Wort «Kriegstreiber» sei in der Nacht zum Donnerstag an die Außenscheibe gesprüht worden, sagte eine Sprecherin der Polizei. Womit die Scheibe zusätzlich demoliert wurde, sei noch unklar. Auf der häufig von Linksradikalen genutzten Internet-Plattform Indymedia wurde ein Bekennerschreiben veröffentlicht. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

«Der Anschlag auf mein Wahlkreisbüro in Kiel hat mich tief erschüttert», erklärte Stein. Das Büro sei zum Zeitpunkt des Angriffs nicht besetzt gewesen. Ein sehr linkes Milieu versuche die SPD als Kriegstreiber-Partei darzustellen, sagte Stein der dpa. Doch die Täter verweigerten sich nach seiner Ansicht hingegen der demokratischen Auseinandersetzung. 

«Streit und Disput gehören zum demokratischen Zusammenleben, aber mutwillige Zerstörung und Hetze sicher nicht», betonte Stein. Zudem hätten Antisemitismus und Antizionismus keinen Platz in unserer Demokratie. 

DIG-Präsident Volker Beck: Antizionismus nicht dulden

Auch der Präsident der DIG, Volker Beck, verurteilte den Angriff: «Gewalt darf in der Demokratie nie ein Mittel der Politik sein», sagte er. Die Gesellschaft fordere daher alle Parteien auf, diesen antizionistischen Akt zu verurteilen und Antizionismus nicht in ihren Reihen zu dulden.