Hamburg (dpa) –
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel mit rund 1.200 Toten und dem danach folgenden Gaza-Krieg einen Waffenstillstand und einen politischen Prozess gefordert. «Liebe Freunde in Israel, wir fühlen mit Euch (…), wir stehen an Eurer Seite», betonte der SPD-Politiker bei der Eröffnung der Nachhaltigkeitskonferenz in Hamburg. Gleichzeitig benannte er auch das Leid der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen nach einem Jahr Krieg. «Die tägliche Erfahrung von Gewalt und Hunger ist keine Grundlage, aus der Gutes erwachsen kann», mahnte er. Menschen brauchten Hoffnung, Perspektiven.
«Deshalb setzt sich die Bundesregierung für einen Waffenstillstand ein, für eine Befreiung der Geiseln, für einen politischen Prozess, auch wenn der heute ferner liegt denn je», sagte Scholz. Für ihn könne am Ende nur eine Zweistaatenlösung stehen, bei der «Israelis und Palästinenser dauerhaft in Frieden miteinander leben können». Das funktioniere aber nur, wenn ein Flächenbrand in der Region verhindert werde. Die Hisbollah im Libanon und der Iran müssten ihre Angriffe einstellen, forderte Scholz.
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