«Stop the Genocide» – Demonstration für Palästina

Kurz vor dem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel mit mehr als 1.200 Toten haben in Hamburg Hunderte Demonstranten gegen den danach folgenden Gaza-Krieg demonstriert. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf etwa 950. Sie zogen zunächst friedlich durch die Innenstadt, schwenkten zahlreiche palästinensische und libanesische Fahnen. Viele trugen auch Palästinensertücher und skandierten immer wieder «Stop the Genocide». Zwei deutlich geringer frequentierte proisraelische Gegendemonstrationen blieben ebenfalls friedlich.

Ein Verbot der Demonstration war erwogen worden

Die propalästinensische Demonstration, deren Anmelder mit rund 5000 Teilnehmenden gerechnet hatte, wurde von zahlreichen Polizisten begleitet. Ursprünglich war auch ein Verbot des Protestzugs erwogen worden. Doch die Versammlungsbehörde sei zu dem Schluss gekommen, dass dies nicht mit dem in Artikel 8 Grundgesetz verbrieften Recht auf Versammlungsfreiheit zu vereinbaren gewesen wäre, teilte die Polizei mit.

Die Behörde gab den Demonstranten jedoch Hinweise an die Hand. Dabei ging es den Angaben zufolge unter anderem um verbotene Symbole im Zusammenhang mit der Billigung oder Glorifizierung der Angriffe auf Israel. Dadurch sollte sichergestellt werden, «dass jüdisches Leben respektiert und das Existenzrecht des Staates Israel zu keinem Zeitpunkt infrage gestellt wird».

Zehntausende Tote seit Beginn des Gaza-Kriegs

Am 7. Oktober 2023 hatten Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen mehr als 1.200 Menschen in Israel getötet und rund 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Dies war der Auslöser für den Gaza-Krieg, der am gleichen Tag begann.

Nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde sind seither mehr als 41.270 Menschen im Gazastreifen getötet worden. Etwa ein Drittel der Toten sind den Angaben zufolge Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Die Behörde unterscheidet bei den Angaben allgemein nicht zwischen Zivilisten und Kombattanten. Die Zahlen lassen sich nicht unabhängig überprüfen. 

Auf der anderen Seite befinden sich immer noch 101 aus Israel verschleppte Geiseln in der Gewalt der Hamas. Aus diesem Grund plant in Hamburg ein Bündnis aus Parteien, Wirtschaft und Sport auch an diesem Sonntag wieder unter dem Motto «Run for their Lives» einen Gedenkspaziergang. Treffpunkt sei um 12 Uhr an der Moorweide. Unterstützt wird der Aufruf den Angaben zufolge unter anderem von der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, mehreren Parteien, dem HSV, dem FC St. Pauli und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB).