Seit Dienstag dürfen die SPD-Mitglieder online über den Entwurf des Koalitionsvertrags mit der CDU/CSU abstimmen. Die SPD-Spitze rund um Lars Klingbeil hat am Montagabend in Hannover (Niedersachsen) bei der Basis noch einmal um Zustimmung für den Vertrag geworben. „Mir ist wichtig, dass wir als Land weniger gespalten sind und das geht nach der Wahl nur, wenn wir Lösungen in der demokratischen Mitte finden und das geht nur mit SPD und CDU/CSU“, sagte Klingbeil.
Es gibt aber auch Kritik. Zum Beispiel bei den Themen Mindestlohn, anderen arbeitsrechtlichen und sozialen Fragen sehen einige noch Verbesserungspotential. Viele Jusos wollen ihre Zustimmung deshalb verweigern.
SAT.1 REGIONAL hat über das Thema mit Politikwissenschaftler Dr. Philipp Köker aus Oldenburg gesprochen.
